Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Weatherdock AG

Stand Mai 2025

I. Geltungsbereich, Vertragsgrundlagen

1). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Weatherdock AG, Emmericher Str. 17, 90411 Nürnberg (im Folgenden „Lieferer“) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer, im Folgenden „Besteller“), sofern nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.

2). Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

3). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Lieferer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Schriftlich im Sinne dieser AGB umfasst auch die Textform (z. B. E-Mail), soweit nicht ausdrücklich anders geregelt

II. Vertragsschluss

1). Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder Katalog stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2). Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande.

3). Der Besteller ist an seine Bestellung 14 Tage gebunden, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.

4) Der Bestellprozess im Online-Shop umfasst folgende Schritte: Produktauswahl, Hinzufügen zum Warenkorb, Eingabe der Besteller- und Lieferdaten, Auswahl der Zahlungsart, Überprüfung und Korrekturmöglichkeit aller Angaben, verbindliche Absendung der Bestellung durch Klicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“. Der Besteller kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

5) Angaben zu Produkten und Leistungen (wie Abbildungen, Farben, Gewichte, Maße und technische Daten) sowie Darstellungen derselben sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

III. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung erfolgt gesondert im Rahmen des Bestellprozesses.

IV. Preise, Zahlungsbedingungen

1). Die angegebenen Preise gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer für Verbraucher und zzgl. Umsatzsteuer für Unternehmer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.

2). Zahlungen sind vorab ohne Abzug zu leisten, sofern nichts anderes vereinbart ist.

3). Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Lieferer anerkannt sind.

4). Folgende Zahlungsmethoden werden akzeptiert: Überweisung, Kreditkarte (VISA, Mastercard) und Paypal. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Lieferer dem Besteller seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Kaufpreis ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto des Lieferers zu überweisen, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart.
5). Bei Zahlungen aus dem Ausland trägt der Besteller alle anfallenden Bankgebühren, Wechselkursdifferenzen oder sonstigen Transaktionskosten.

6). Bei Zahlungsverzug ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für Verbraucher und 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für Unternehmer zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

V. Lieferung, Lieferzeit, Gefahrübergang

1). Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.

2). Bei Verbrauchern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über.

3). Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.

4). Der Lieferer liefert ausschließlich an Adressen innerhalb der Europäischen Union sowie in die Schweiz, Norwegen und das Vereinigte Königreich. Lieferungen in andere Länder sind nur nach vorheriger Absprache und schriftlicher Bestätigung durch den Lieferer möglich. Schriftlich im Sinne dieser AGB umfasst auch die Textform (z. B. E-Mail), soweit nicht ausdrücklich anders geregelt,

5) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union ist der Besteller für alle anfallenden Zollgebühren, Einfuhrabgaben und Steuern verantwortlich. Der Lieferer übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder zusätzliche Kosten, die durch Zollverfahren entstehen.

6) Der Lieferer behält sich vor, die Preise bei erheblichen Kostensteigerungen (z.B. Rohmaterial, Energie, gesetzliche Abgaben) anzupassen. Der Besteller wird über Preisanpassungen mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich informiert und hat das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung kostenfrei zu kündigen.

7) Die Verpflichtung des Lieferers zur Lieferung steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung, es sei denn, die nicht richtige oder verspätete Selbstbelieferung ist durch den Lieferer verschuldet. Der Lieferer wird den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Besteller unverzüglich erstatten.

VI. Eigentumsvorbehalt

1). Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Lieferers. Gegenüber Unternehmern gilt der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt.

2). Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Lieferer nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch den Lieferer liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

VII. Mängelhaftung (Gewährleistung)

1). Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Gefahrübergang

2). Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl des Lieferers Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

3). Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge gemäß § 377 HGB.

4). Verbraucher werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Lieferer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die unterlassene Meldung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.

VIII. Haftung

1). Der Lieferer haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2). Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Lieferer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

IX. Verjährung

1). Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern gelten abweichend davon die in Abschnitt VII geregelten Fristen.

X. Höhere Gewalt

1). Der Lieferer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen, Pandemien oder Epidemien oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Lieferer nicht zu vertreten hat.

2). Sofern solche Ereignisse dem Lieferer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Lieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

XI. Verpackung und Rücksendung

1). Die Verpackung der Waren erfolgt nach fachgerechten und umweltfreundlichen Gesichtspunkten. Die Verpackung wird nur insoweit zurückgenommen, als der Lieferer dazu gesetzlich verpflichtet ist.

2). Im Falle eines Widerrufs trägt der Besteller die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, es sei denn, der Lieferer hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu übernehmen.

3). Für die Rücksendung ist die Originalverpackung zu verwenden, soweit möglich. Andernfalls ist eine angemessene, stoßfeste Verpackung zu verwenden, um Transportschäden zu vermeiden. Der Besteller hat einen Nachweis der Rücksendung aufzubewahren.
4) Im Falle eines Widerrufs muss die Ware unbenutzt, in originaler Verpackung und mit allen Zubehörteilen zurückgesendet werden. Andernfalls behält sich der Lieferer das Recht vor, den Wertersatz für beschädigte oder fehlende Teile zu verlangen.

5) Der Lieferer ist gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) bei der zuständigen Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) registriert und kommt seinen Pflichten zur Rücknahme und umweltgerechten Entsorgung nach.

XII. Urheber- und Schutzrechte

1). Alle Urheberrechte, Markenrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte an den durch den Lieferer bereitgestellten Waren, Software, Dokumentationen und sonstigen Materialien verbleiben beim Lieferer oder dessen Lizenzgebern, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

2). Der Besteller erhält an Software nur ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Lieferers nicht gestattet.

3) Software-Updates oder technischer Support sind nur inklusive, sofern dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde. Andernfalls können zusätzliche Kosten anfallen.

4) Sämtliche auf der Website und in Produktdokumentationen verwendeten Bilder, Grafiken, Videos und sonstigen Medieninhalte unterliegen dem Urheberrecht des Lieferers oder seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Lieferers nicht gestattet. Dies gilt auch für die Verwendung in sozialen Medien oder auf anderen Internetplattformen.

XIII. Exportkontrolle

1). Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren den Ausfuhrbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union unterliegen kann und ohne behördliche Genehmigung nicht zulässig ist. Der Besteller verpflichtet sich, bei einer beabsichtigten Ausfuhr selbständig die entsprechenden Genehmigungen einzuholen und die Ausfuhrbestimmungen zu beachten.

2). Der Besteller stellt den Lieferer von allen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund der Nichtbeachtung vorstehender Ausfuhrbestimmungen gegen den Lieferer geltend gemacht werden und verpflichtet sich, dem Lieferer alle in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen zu ersetzen.

XIV. Datenschutz

1). Der Lieferer verarbeitet personenbezogene Daten des Bestellers zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Lieferer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet.

2). Der Besteller hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

3). Weitere Informationen zum Datenschutz und der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, die unter https://easyais-shop.com/datenschutzerklaerung/ abrufbar ist oder auf Anfrage übersandt wird.

4) Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Besteller, die Datenschutzerklärung gelesen zu haben

XV. Kommunikation

1). Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Mitteilungen des Lieferers an den Besteller können nach Wahl des Lieferers per E-Mail, postalisch oder telefonisch erfolgen.

2). Der Besteller stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und er unter dieser Adresse E-Mails empfangen kann. Insbesondere hat der Besteller bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lieferer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails empfangen werden können.

XVI. Änderungsvorbehalt

1). Der Lieferer behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Besteller rechtzeitig, mindestens jedoch einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen, in Textform mitgeteilt. Schriftlich im Sinne dieser AGB umfasst auch die Textform (z. B. E-Mail), soweit nicht ausdrücklich anders geregelt.

2). Der Besteller kann den Änderungen innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch und setzt der Besteller die Inanspruchnahme der Leistungen nach Ablauf der Widerspruchsfrist fort, so gelten die Änderungen als genehmigt.

3). Bei einer Änderung der AGB steht dem Besteller ein Sonderkündigungsrecht zu, auf das in der Änderungsmitteilung hingewiesen wird.

XVII. Gerichtsstand, anwendbares Recht

1). Für Verträge mit Unternehmern ist Gerichtsstand Nürnberg. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

2). Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

XVIII. Alternative Streitbeilegung (nur für Verbraucher)

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichen können. Der Lieferer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

XIX. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

XX. Anbieterkennzeichnung

1) Die vollständigen Angaben zum Anbieter gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) finden sich im Impressum unter www.weatherdock.de/impressum. Dort sind insbesondere Angaben zur Firma, Vertretungsberechtigten, Kontaktdaten, Handelsregistereintragungen und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aufgeführt.

2) Für Fragen, Reklamationen und sonstige Anliegen steht der Kundenservice unter folgenden Kontaktdaten zur Verfügung: Weatherdock AG, Emmericher Str. 17, 90411 Nürnberg, E-Mail: service@weatherdock.de, Tel.: +49 911 37663830.